Warum Kommunalpolitik?

Für mich gibt es viele gute Gründe, mich in der Politik vor Ort in Lilienthal zu engagieren – obwohl ich eigentlich schon genug um die Ohren habe. Welche Gründe das sind, erfährst du in diesem Beitrag.

 „Wann willst du das denn noch machen?“ „Du hast doch jetzt schon so viel um die Ohren?“ „Nicht, dass dir das alles zu viel wird?!“ Hat man diese Sätze zu dir auch schon gesagt? Wenn ich jedes Mal einen Wellness-Gutschein oder eine Stunde Haushaltshilfe dafür bekommen hätte, könnte ich mit Sicherheit ganz selbstsicher antworten: „Ja, gar kein Problem.“

Die Wahrheit ist aber: Klar habe ich schon genug um die Ohren und logo wachsen mir Familie und Beruf zeitweise über den Kopf. Trotzdem hält mich das nicht davon ab, mich auch noch in einem Ehrenamt zu engagieren. Auch berufstätige Mütter müssen die Möglichkeit haben, sich politisch einzubringen. Ich habe einen Partner, der meine Entscheidung unterstützt, einen Arbeitgeber, der mir Vertrauensarbeitszeit zugesteht und nicht zuletzt ein soziales Netz aus Freunden und Familie, auf die ich zählen kann.

Interessanter finde ich die Frage: „Warum möchtest du das machen?“ Für mich gibt es einige gute Gründe, mich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Über drei dieser Gründe möchte ich heute gerne schreiben. Vielleicht findest du dich auch darin wieder? Oder du hast eine Nachfrage oder Anmerkung? Dann lass unten gerne einen Kommentar da!

1. Du entscheidest mit, wenn es dich und deine Nachbar:innen direkt betrifft!

Wusstest du eigentlich, was alles auf kommunaler Ebene entschieden wird? Ich wusste das ehrlich gesagt nicht, bevor ich den Crashkurs „Fit für’s kommunalpolitische Ehrenamt“ mit Manfred Eertmoed gemacht habe.

„Kommune“ ist der Oberbegriff für Städte und Gemeinden. Die politische Vertretung der Bürger:innen einer Gemeinde ist der Rat der Gemeinde. Er setzt sich zusammen aus gewählten, ehrenamtlichen Ratspersonen und einer Bürgermeisterin oder einem Bürgermeister. Die Ratspersonen müssen allesamt in der jeweiligen Gemeinde wohnen, der/die Bürgermeister:in nicht.

Du kannst den Rat dabei eher mit der Bundesregierung vergleichen als mit dem Bundestag. Der Grund: Ein Gemeinderat gehört zur Exekutive , das heißt zu der Staatsgewalt, der in erster Linie die Ausführung der Gesetze anvertraut ist. Der Bundestag oder die Landtage gehören hingegen zur Legislative, deren Aufgaben die Beratung und Verabschiedung von Gesetzen und die Kontrolle der Exekutive sind. Ein Gemeinderat muss die Gesetze umsetzen, die im jeweiligen Landtag beschlossen werden.

Dabei hat der Rat je nach Themenfeld unterschiedlich weitreichende Entscheidungsmöglichkeiten.

  • Jugendarbeit, Kulturförderung oder Migrationsarbeit gehören zu Aufgaben, derer sich eine Gemeinde freiwillig annehmen oder sie unterlassen kann und in denen sie den größten eigenen Gestaltungsspielraum hat.
  • Straßenbau, Schulen und Kitas oder Abwasser- und Abfallentsorgung sind Pflichtaufgaben einer Gemeinde, die sie aber bei der Frage des „Wie“ relativ frei ausgestalten kann.
  • Bauaufsicht, Melde- und Passwesen, Ordnungsamt, Wahlen und Soziale Grundsicherung sind hingegen Pflichtaufgaben, in denen Gemeinden wenig bis gar keinen Gestaltungsspielraum haben.

Ein Gemeinderat entscheidet also über viele Dinge, die dich und deine Nachbar:innen direkt betreffen: Wann wird eine neue Kita gebaut? Wird die Grundschule um einen weiteren Klassenzug erweitert? Wo soll es ein neues Baugebiet geben? Wo lang soll die neue Straße führen? Wie wird sie heißen? Soll es einen Fahrradweg geben? Diese und viele, viele Themen mehr werden im Rat deiner Gemeinde oder Stadt diskutiert und entschieden. Willst du da nicht auch am liebsten mitentscheiden?

2. Du lernst deine Gemeinde oder deine Stadt besser kennen!

In den letzten sieben Wochen habe ich mehr über die Gemeinde, in der ich lebe, gelernt als in den sieben Jahren zuvor. Zum Beispiel, dass es in Lilienthal auf 19.500 Einwohner:innen sage und schreibe 140 Vereine gibt. Oder dass es hier schon vor über 1.300 Jahren die ersten Siedlungen gab. Oder dass es regelmäßig Funklöcher gibt, in denen Handytelefonieren partout nicht geht. Oder dass es drei Interessensverbände der Geschäftsleute gibt. Oder, oder, oder…

Es gibt für mich noch viel mehr zu lernen über Lilienthal. Die nächsten Wochen und Monate werden also spannend. Und auch, wenn ich Mitglied des Gemeinderats werde, wird das Dazulernen weitergehen.

Wie sieht es bei dir aus? Glaubst du, du kennst deine Stadt oder deine Gemeinde schon in- und auswendig? Dann versuch´s doch trotzdem mal mit kommunalpolitischem Engagement. Bestimmt lernst du doch noch was dazu 😉

3. Du schaust auch mal über den eigenen Tellerrand!

Mal ehrlich: Im normalen Alltag und gerade in Corona-Zeiten kochen wir doch ziemlich im eigenen Saft. Obwohl oder gerade weil wir so viel im Netz unterwegs sind, haben wir uns in unserer kleinen Bubble schön hygge eingerichtet. Wir sprechen mit den immer gleichen Menschen mit den immer gleichen Meinungen über die immer gleichen Themen. Das ist mir auf die Dauer zu langweilig. Und zu riskant: Wie sollen wir als Gesellschaft friedlich zusammenleben, wenn wir nicht wissen, wie es Menschen geht, die in ganz anderen Umständen leben als wir.

Ich habe studiert und arbeite an einer Uni. Verheiratet bin ich mit einem promovierten Informatiker. Unser persönliches Umfeld besteht aus Akademiker:innen und Leuten, die sich zum Mittelstand oder sogar zur Oberschicht zählen würden. Ich habe momentan keinen Austausch mit Menschen, die aus welchen Gründen auch immer in ganz anderen Verhältnissen leben. Aber ich weiß, dass es sie auch in Lilienthal gibt. Ich möchte mehr über sie und ihr Leben erfahren. Und was wir als Gesellschaft tun können, um ihr Leben besser zu machen. Das heißt für mich Solidarität.

Wie sieht´s mit dir aus? Hast du nicht auch Lust, über deinen Tellerrand zu schauen? Und vielleicht die Welt ein bisschen besser zu machen?

Die Zeichnungen in diesem Beitrag habe ich selbst gemacht. Nach einer tollen Sketchnote-Fortbildung mit Natalie Peter (www.aufganzerlinie.de) übe ich weiter fleißig.

Wenn du auch regelmäßig etwas über Lilienthal dazulernen und dich über aktuelle News vor Ort informieren möchtest, empfehle ich dir den WhatsApp Broadcast „Vogelsang DIREKT“. Einfach START an 4298417670 schicken und es geht los.

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